Rechtsblog

Neustes aus dem Rechtsjournalismus

Rechtsbeiträge Arbeitsrecht

Welche Pläne die Bundesregierung im Arbeitsrecht verwirklicht hat

Der Countdown läuft: Bis zur nächsten Bundestagswahl am 24. September 2017 sind es nur noch wenige Monate. Zeit für einen arbeitsrechtlichen Rückblick: Was hat die Koalition 2013 geplant und was hat vor allem Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles davon bis heute umgesetzt?


Mythen rund um den Arbeitsvertrag

Die Unterschrift unter dieses Dokument verunsichert viele – welche Klauseln sind wirksam, welche nicht?


Gilt die Kündigung, wenn die Unterschrift falsch ist?

Ein Chef kündigt seinem Mitarbeiter – und unterschreibt oben rechts unter dem Datum. Ob diese Kündigung wirksam ist, erklärt ein Anwalt.


Arbeitsunfall auf dem Betriebsfest?

Ein Bankangestellter erlitt beim Fußball auf dem Betriebsfest einen Arbeitsunfall. Für die Gerichte ein kniffliger Fall...


Mythen aus dem Arbeitsrecht

Eine Aufklärung über wichtige gesetzliche Regelungen rund um den Arbeitsplatz.


Kleine Aufmerksamkeiten...

Pralinen, Wein, Kugelschreiber... Welche Geschenke an Kunden, Chefs oder Mitarbeiter sind erlaubt?


Pokemon spielen im Büro? Heikel!

Für alle die gerade ihre Kindheitsträume ausleben. Augen auf im Arbeitsverkehr.


Dürfen Praktikanten und Azubis streiken?

Hier gibts Antworten für die schwächste Schicht im Unternehmen.


Erreichbarkeit im Urlaub: Darf man das Diensthandy ausschalten?

Ein aufklärender Beitrag für alle die im Urlaub auch mal abschalten wollen.


Studie: Vor und Nachteile von Mobile Work...

Eine Zusammenfassung zur Studie "Mobiles Arbeiten" des Messeveranstalters spring Messe Management.


Mein Chef nennt mich Low Performer - Kann er mich entlassen?...

Heiko Peter Krenz setzt sich mit (vermeintlichen) „Minderleistern“ im Unternehmen und ihren Rechten auseinander.

Rechtsbeiträge Vertragsrecht

Die drei größten Fehler beim Abschließen von Verträgen

Viele Konflikte vor Gericht beruhen darauf, dass nicht jeder Vertrag so einfach und reibungslos geschlossen wird wie der Brötchenkauf beim Bäcker oder der wöchentliche Einkauf im Supermarkt.

 


Die klassischen Rechtsfragen zum Kostenvoranschlag

Ob Bauarbeiten, Sanierungen oder Reparaturen – bevor Dachdecker, Fliesenleger, Elektriker oder andere Handwerker beauftragt werden, lassen sich nicht nur Verbraucher gern einen Kostenvoranschlag geben.

 


319,51 Euro für den Schlüsseldienst – strafbarer Wucher?

 

Wer sich aus der eigenen Wohnung ausgesperrt und keinen Zweitschlüssel hinterlegt hat, dem bleibt oft nur die Möglichkeit, die Tür von einem Schlüsseldienst öffnen zu lassen. Doch das kann teuer werden – für die, die nicht wissen welche Rechte sie haben.


Selbstbedienung statt Traumhochzeit - muss die Zeche trotzdem bezahlt werden?

Was ist eigentlich wenn sich am Hochzeitstag herausstellt, dass der Gastwirt mit der Ausrichtung der Hochzeit total überfordert ist?...


Kindergartenplatz fehlt - Waldorfkindergarten auch gebührenfrei

Ein Interessanter Beitrag für berufstätige Eltern mit Kindern über drei Jahren...


Verschärfte AGB-Vorschriften, Anspruch auf Medikationsplan und mehr.

Ab Oktober lassen sich Vertragspartner mittels AGB nicht mehr so leicht auf eine bestimmte Form festnageln.


Tipps rund um das Vertragsrecht...

Allgemeines Vertragsrecht auf den Punkt gebracht.


Mängel am Bau(vertragsrecht)?

Der Bundesrat fordert (aus meiner Sicht zurecht) Nachbesserungen am Bauvertragsrecht.


Halbherzige Änderung!

Ein Kommentar von Norbert Wallet zur Mängelhaftung im Handwerk.


Neues Vertragsrecht soll private Bauherren schützen...

Michael Fabricius berichtet über Reformen beim Bauvertragsrecht und mehr Rechte für Verbraucher.

Rechtsbeiträge Strafrecht

Strafrechtliche Risiken für Hinweisgeber

Ist eine Straftat ein schützenswertes Geheimnis im Sinne der strafbewehrten Geheimhaltungsvorschriften?


Die veränderte Tatzeit - und die Anklage

Gemäß § 264 Abs. 1 StPO ist Gegenstand der Urteilsfindung die in der Anklage bezeichnete Tat, wie sie sich nach dem Ergebnis der Verhandlung darstellt.


Die Rassismusstrafnorm wird überschätzt

Ab wann eine Äusserung strafbar sein soll, lässt sich rechtlich kaum befriedigend definieren. Das schwächt die Autorität des Rechts, wo dies gar nicht notwendig wäre.


Zwischen Strafrecht und Strafraum...

Spagat zwischen Hobby und Beruf: Ein Artikel über Strafrichter Andreas Minge und seine Tätigkeit als Schiedsrichter in der Kreisliga.


Land NRW will Polizisten besser schützen...

Härtere Strafen bei Angriffen auf Polizisten, Feuerwehrleute, Rettungskräfte und ehrenamtliche Helfer.


Internationales Strafrecht in Afrika...

Eine Zusammenfassung eines schwelenden Konflikts zum Austritt von Staaten aus dem internationalen Gerichtshof.


Medizinrecht, Patientenrechte und Arzthaftungsrecht...

Ein gelungener Rechtstipp von Rechtsanwältin Angela Arand.


Strafrecht muss auf den Prüfstand

Eine Stellungnahme von Michael Klein zu Amokläufen und Attentaten, die anbahnende Diktatur in der Türkei und ihre Auswirkungen auf den deutschen Rechtsstaat.


Mit diesem Gesetz ist nur öffentlicher Sex sicher. 

Ein Statement von Eckhardt Fuhr zum neuen Sexualrecht.


Bundestag verankert das "Nein heißt Nein" ins Strafrecht.

Ein Beitrag zur Integration des "Nein heißt Nein"-Prinzips im Sexualstrafrecht.


Reform des Sexualstrafrechts: So geht man mit Strafrecht nicht um...

Ein Beitrag von Gudula Geuther zur Reform des Sexualstrafrechts.


Brauchen wir ein Strafrecht für Maschinen?...

Ein Interview vom Industrieanwalt Thomas Klindt mit Nana Brink zum Thema Strafrecht in der Industrie 4.0.


Rechtsbeiträge Medizinrecht

Schluss mit Lustig

Eine simple Mandeloperation beendet das Leben eines Karnevalsprinzen. Vor Gericht wehren sich die Ärzte gegen den Kunstfehler-Vorwurf.


Diese Rechte haben Patienten wirklich

Darf ich meine Patientenakte einsehen? Und was passiert, wenn der Arzt einen Kunstfehler macht? Hier erfahren Sie, welche Rechte Sie als Patient haben.


Behandlung: Fehlerhaft

Sie haben das Gefühl, Ihr Arzt habe gepfuscht? Dann sollten Sie unbedingt handeln.


Bei Anerkennung ausländischer Abschlüsse ist Gleichwertigkeit wichtig

Hat jemand in Russland studiert, kann er auch in Deutschland die Approbation bekommen. Voraussetzung ist allerdings, dass seine Ausbildung im Ausland als gleichwertig anerkannt wird...


Streit um Sterbehilfegesetz

Das Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe durch den Bundestag ist kein Beitrag zum Rechtsfrieden - Im Gegenteil!


Schmerzensgeld nach Hebammenpfusch

Gericht spricht Neunjähriger aus Osnabrück 350.000€ zu.


Wer darf eigentlich in Ihre Patientenakte gucken?

Wer bisher dachte, er darf keinen Einblick in seine Patientenakte haben, wird hier eines besseren belehrt.


Behandlung: Fehlerhaft!

Wer denkt er sei Opfer eines Behandlungsfehlers sollte handeln.


Rechtsbeiträge IT-Recht

IT-Recht im Gesundheitswesen

Der digitale Wandel ist auch im Gesundheitswesen angekommen. Krankenhäuser, Versicherungen und Ärztepraxen stehen vor neuen rechtlichen Hürden, die es schnell zu bewältigen gilt.


IT-Recht: Vorbeugen gegen Cyberangriffe ist Pflicht

Unternehmen mit großen Datensammlungen stehen verstärkt im Fokus krimineller Angreifer. Wollen sie Kunden und Geschäftsgeheimnisse schützen und Haftungsrisken minimieren, müssen sie ihre Infrastruktur absichern.


Urteil: Illegales Online-Streaming ist rechtswidrig – Strafen bleiben „überschaubar“

 

Wer illegal online Filme oder Musik streamt, verstößt wie die Anbieter solcher Internetseiten gegen das Urheberrecht.

 


Cyber-Mobbing - Rechtliche Risiken


Telekom-Störung in Deutschland


Kampf um das IT-Recht



6 Jahre Haft für "mTan-Phishing"


Wer besitzt mein Zuhause in der Welt von Pokemon Go?


IT-Recht: Vorbeugen gegen Cyberangriffe ist Pflicht...