Rechtsblog

Neustes aus dem Rechtsjournalismus

Rechtsbeiträge Arbeitsrecht

Arbeitsrechtexperte gibt Tipps zum Thema Coronavirus

Der Arbeitsrechtexperte Wolfgang Schmitz, Hauptgeschäftsführer des Unternehmerverbandes, bezieht Stellung zum Thema Coronavirus aus Sicht des Arbeitsrechts und gibt Tipps für Arbeitnehmer und Arbeitgeber.


Mythen rund um den Arbeitsvertrag

Die Unterschrift unter dieses Dokument verunsichert viele – welche Klauseln sind wirksam, welche nicht?


Gilt die Kündigung, wenn die Unterschrift falsch ist?

Ein Chef kündigt seinem Mitarbeiter – und unterschreibt oben rechts unter dem Datum. Ob diese Kündigung wirksam ist, erklärt ein Anwalt.


Arbeitsunfall auf dem Betriebsfest?

Ein Bankangestellter erlitt beim Fußball auf dem Betriebsfest einen Arbeitsunfall. Für die Gerichte ein kniffliger Fall...


Mythen aus dem Arbeitsrecht

Eine Aufklärung über wichtige gesetzliche Regelungen rund um den Arbeitsplatz.


Kleine Aufmerksamkeiten...

Pralinen, Wein, Kugelschreiber... Welche Geschenke an Kunden, Chefs oder Mitarbeiter sind erlaubt?


Pokemon spielen im Büro? Heikel!

Für alle die gerade ihre Kindheitsträume ausleben. Augen auf im Arbeitsverkehr.


Dürfen Praktikanten und Azubis streiken?

Hier gibts Antworten für die schwächste Schicht im Unternehmen.


Erreichbarkeit im Urlaub: Darf man das Diensthandy ausschalten?

Ein aufklärender Beitrag für alle die im Urlaub auch mal abschalten wollen.


Mein Chef nennt mich Low Performer - Kann er mich entlassen?...

Heiko Peter Krenz setzt sich mit (vermeintlichen) „Minderleistern“ im Unternehmen und ihren Rechten auseinander.

Rechtsbeiträge Vertragsrecht

Die drei größten Fehler beim Abschließen von Verträgen

Viele Konflikte vor Gericht beruhen darauf, dass nicht jeder Vertrag so einfach und reibungslos geschlossen wird wie der Brötchenkauf beim Bäcker oder der wöchentliche Einkauf im Supermarkt.


Die klassischen Rechtsfragen zum Kostenvoranschlag

Ob Bauarbeiten, Sanierungen oder Reparaturen – bevor Dachdecker, Fliesenleger, Elektriker oder andere Handwerker beauftragt werden, lassen sich nicht nur Verbraucher gern einen Kostenvoranschlag geben.


319,51 Euro für den Schlüsseldienst – strafbarer Wucher?

Wer sich aus der eigenen Wohnung ausgesperrt und keinen Zweitschlüssel hinterlegt hat, dem bleibt oft nur die Möglichkeit, die Tür von einem Schlüsseldienst öffnen zu lassen. Doch das kann teuer werden – für die, die nicht wissen welche Rechte sie haben.


Selbstbedienung statt Traumhochzeit - muss die Zeche trotzdem bezahlt werden?

Was ist eigentlich wenn sich am Hochzeitstag herausstellt, dass der Gastwirt mit der Ausrichtung der Hochzeit total überfordert ist?...


Kindergartenplatz fehlt - Waldorfkindergarten auch gebührenfrei

Ein Interessanter Beitrag für berufstätige Eltern mit Kindern über drei Jahren...


Verschärfte AGB-Vorschriften, Anspruch auf Medikationsplan und mehr.

Ab Oktober lassen sich Vertragspartner mittels AGB nicht mehr so leicht auf eine bestimmte Form festnageln.


Tipps rund um das Vertragsrecht...

Allgemeines Vertragsrecht auf den Punkt gebracht.


Mängel am Bau(vertragsrecht)?

Der Bundesrat fordert (aus meiner Sicht zurecht) Nachbesserungen am Bauvertragsrecht.


Halbherzige Änderung!

Ein Kommentar von Norbert Wallet zur Mängelhaftung im Handwerk.


Neues Vertragsrecht soll private Bauherren schützen...

Michael Fabricius berichtet über Reformen beim Bauvertragsrecht und mehr Rechte für Verbraucher.

Rechtsbeiträge Strafrecht

Strafrechtliche Risiken für Hinweisgeber

Ist eine Straftat ein schützenswertes Geheimnis im Sinne der strafbewehrten Geheimhaltungsvorschriften?


Die veränderte Tatzeit - und die Anklage

Gemäß § 264 Abs. 1 StPO ist Gegenstand der Urteilsfindung die in der Anklage bezeichnete Tat, wie sie sich nach dem Ergebnis der Verhandlung darstellt.


Die Rassismusstrafnorm wird überschätzt

Ab wann eine Äusserung strafbar sein soll, lässt sich rechtlich kaum befriedigend definieren. Das schwächt die Autorität des Rechts, wo dies gar nicht notwendig wäre.


Zwischen Strafrecht und Strafraum...

Spagat zwischen Hobby und Beruf: Ein Artikel über Strafrichter Andreas Minge und seine Tätigkeit als Schiedsrichter in der Kreisliga.


Land NRW will Polizisten besser schützen...

Härtere Strafen bei Angriffen auf Polizisten, Feuerwehrleute, Rettungskräfte und ehrenamtliche Helfer.


Internationales Strafrecht in Afrika...

Eine Zusammenfassung eines schwelenden Konflikts zum Austritt von Staaten aus dem internationalen Gerichtshof.


Medizinrecht, Patientenrechte und Arzthaftungsrecht...

Ein gelungener Rechtstipp von Rechtsanwältin Angela Arand.


Strafrecht muss auf den Prüfstand

Eine Stellungnahme von Michael Klein zu Amokläufen und Attentaten, die anbahnende Diktatur in der Türkei und ihre Auswirkungen auf den deutschen Rechtsstaat.


Mit diesem Gesetz ist nur öffentlicher Sex sicher. 

Ein Statement von Eckhardt Fuhr zum neuen Sexualrecht.


Bundestag verankert das "Nein heißt Nein" ins Strafrecht.

Ein Beitrag zur Integration des "Nein heißt Nein"-Prinzips im Sexualstrafrecht.


Reform des Sexualstrafrechts: So geht man mit Strafrecht nicht um...

Ein Beitrag von Gudula Geuther zur Reform des Sexualstrafrechts.


Brauchen wir ein Strafrecht für Maschinen?...

Ein Interview vom Industrieanwalt Thomas Klindt mit Nana Brink zum Thema Strafrecht in der Industrie 4.0.

Rechtsbeiträge Medizinrecht

Schadensersatz nach Unfall - Geld gibt es auch ohne Reparatur

Gerhard Hillebrand, Vorsitzender der Arbeits-gemeinschaft Verkehrsrecht, erläutert im Interview mit Matthias Brunnert vom Generalanzeiger die Rechte von Geschädigten bei Unfällen im Straßenverkehr.


E-Bike-Unfall mit 2,2 Promille - Fahrerlaubnis weg!

Mit Blick auf eine Entscheidung des Aachener Verwaltungsgerichts vom 12. Dezember 2019 (AZ: 3 L 1216/19) macht der Sozialticker aufmerksam auf einen Hinweis der  Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht zu den rechtlichen Folgen von Alkoholkonsum im Straßenverkehr mit E-Scootern und E-Bikes.

Rechtsbeiträge IT-Recht

IT-Recht im Gesundheitswesen

Der digitale Wandel ist auch im Gesundheitswesen angekommen. Krankenhäuser, Versicherungen und Ärztepraxen stehen vor neuen rechtlichen Hürden, die es schnell zu bewältigen gilt.


IT-Recht: Vorbeugen gegen Cyberangriffe ist Pflicht

Unternehmen mit großen Datensammlungen stehen verstärkt im Fokus krimineller Angreifer. Wollen sie Kunden und Geschäftsgeheimnisse schützen und Haftungsrisken minimieren, müssen sie ihre Infrastruktur absichern.


Urteil: Illegales Online-Streaming ist rechtswidrig – Strafen bleiben „überschaubar“

 

Wer illegal online Filme oder Musik streamt, verstößt wie die Anbieter solcher Internetseiten gegen das Urheberrecht.

 


Cyber-Mobbing - Rechtliche Risiken


Telekom-Störung in Deutschland


Kampf um das IT-Recht



6 Jahre Haft für "mTan-Phishing"


Wer besitzt mein Zuhause in der Welt von Pokemon Go?


IT-Recht: Vorbeugen gegen Cyberangriffe ist Pflicht...

Rechtsbeiträge Strafrecht

Abschiebung trotz Ehe


Innenministerium hält trotz Kritik an Abschiebepraxis fest