Strafbarkeit von Klimaaktivisten

Strafrechtsexperten decken Rechtsprobleme bei Klimaprotesten auf

Die andauernden Klimaproteste der sogenannten „letzten Generation“ reißen nicht ab. Täglich gibt es neue Schlagzeilen über Straßenblocken, Waldprotesten, Klimakleber, ja sogar auf dem Rollfeld des Berliner Flughafens wird versucht, mit ungewöhnlichen Mitteln Stimme zu erheben. Die Mittel und Wege beschäftigen nicht nur Passanten, Berufstätige, Rettungskräfte, Polizisten und Behörden, auch in der Judikative ist die Vielschichtigkeit der Aktionen von Klimaaktivisten angekommen.

So findet sich auf LTO eine wichtige und weisende Zusammenfassung aller aktuellen Rechtsprobleme zu Eingriffen in den Straßen-, Luftverkehr und Kunstbeschmutzungen. Dabei werden auch Eingriffe durch die Polizei, Rechtfertigungsgründe für den Eingriff von Autofahrern aber auch zugunsten der Klimaaktivisten mit behandelt. Auch die „Terrorismus-Brille“ findet hier gehör – und hier wird es besonders spannend im Sinne des § 129 StGB. Schließlich steht die Vereinigung der „Letzten Generation“ immer wieder im Blickwinkel des Linksextremismus und wird in der Politik zuletzt häufiger mit terroristischen Zügen tituliert.

Links zu Berichten: 

Link zur Volltextveröffentlichung auf LTO

Strafbarkeit von Klimaaktivisten

Strafrechtsexperten decken Rechtsprobleme bei Klimaprotesten auf

Die andauernden Klimaproteste der sogenannten „letzten Generation“ reißen nicht ab. Täglich gibt es neue Schlagzeilen über Straßenblocken, Waldprotesten, Klimakleber, ja sogar auf dem Rollfeld des Berliner Flughafens wird versucht, mit ungewöhnlichen Mitteln Stimme zu erheben. Die Mittel und Wege beschäftigen nicht nur Passanten, Berufstätige, Rettungskräfte, Polizisten und Behörden, auch in der Judikative ist die Vielschichtigkeit der Aktionen von Klimaaktivisten angekommen.

So findet sich auf LTO eine wichtige und weisende Zusammenfassung aller aktuellen Rechtsprobleme zu Eingriffen in den Straßen-, Luftverkehr und Kunstbeschmutzungen. Dabei werden auch Eingriffe durch die Polizei, Rechtfertigungsgründe für den Eingriff von Autofahrern aber auch zugunsten der Klimaaktivisten mit behandelt. Auch die „Terrorismus-Brille“ findet hier gehör – und hier wird es besonders spannend im Sinne des § 129 StGB. Schließlich steht die Vereinigung der „Letzten Generation“ immer wieder im Blickwinkel des Linksextremismus und wird in der Politik zuletzt häufiger mit terroristischen Zügen tituliert.

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